Digitale Versammlungsbeobachtung
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter

Author(s)
Martini, Mario
Thiessen, Bianca
Ganter, Jonas
Version
PublishedLanguage
GermanAbstract
Der digitale Fortschritt entlastet die Menschen im Alltag oft spürbar, erweitert aber auch das Arsenal der Überwachungsinstrumente, die den Versammlungsbehörden zur Verfügung stehen. Neuere Beobachtungsformen reichen von Bodycams über Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Die Arbeit ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen grundrechtlichen Verbürgungen sowie einfachgesetzlichen datenschutz- und polizeirechtlichen Vorgaben ein. Es arbeitet im Detail die rechtlichen Anforderungen heraus, an denen ein staatlicher Einsatz moderner Überwachungstechnologien im Versammlungskontext zu messen ist. Die Autoren nähern sich diesem Fragenkomplex zum einen aus einem verfassungsrechtlichen Blickwinkel an, indem sie die grundrechtlichen Konfliktlinien digitaler Formen der Versammlungsüberwachung nachzeichnen. Zum anderen leuchten sie die konkreten Vorgaben des Datenschutzrechts aus und untersuchen, ob das bestehende polizei- und versammlungsrechtliche Regelungsregime den verschiedenen Spielarten digitaler Versammlungsbeobachtung hinreichende rechtliche Leitplanken setzt.
Keywords
Bodycams; Datenschutzrecht; Digitale Überwachungsinstrumente; Digitalisierung; Europäisierung; Gesichtserkennung; Hybride Versammlungen; Online-Versammlungen; Richtlinie (EU) 2016/680; Smart Cams; Social Media Monitoring; Versammlungsrecht; Versammlungsüberwachung; Drohnen; PolizeirechtWebshop link
https://www.duncker-humblot.de ...ISBN
978-3-428-58287-7Publisher
Duncker & HumblotPublisher website
https://www.duncker-humblot.de/Publication date and place
Berlin, 2023-03-22Series
Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit, 23Classification
Constitutional and administrative law: general