Kooperative Kostensteuerung in der Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln : Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich

Abstract

Der dynamische und innovative Hilfsmittelmarkt zeichnet sich durch kurze Produktzyklen und ein hohes Maß an technischem Fortschritt aus. Dies spiegelt sich in steigenden Ausgaben für die Versicherungssysteme wider, so dass der Ausgabenstabilisierung mittels staatlicher Kostensteuerung in den vergangenen Jahren große Bedeutung zukam. In Deutschland und Frankreich gab es unlängst bedeutende Veränderungen in der Kostensteuerung medizinischer Hilfsmittel durch Einführung von Wettbewerb in Deutschland und einer unabhängigen Kosten-Nutzen-Analyse in Frankreich, die Anlass für diese Arbeit gaben. Nach einer fundierten Aufarbeitung des zugrunde liegenden Sachproblems enthält die Arbeit eine umfassende Darstellung des deutschen und des französischen Hilfsmittelrechts in den gesetzlichen Krankenversicherungssystemen. In der rechtsvergleichenden Auswertung werden die grundlegenden Versorgungsvoraussetzungen und die Strukturen der kooperativen Kostensteuerung verglichen und die Kostensteuerungsmechanismen anhand der übergreifend geltenden rechtlichen Vorgaben und Prinzipien Warenverkehrsfreiheit, Transparenz sowie Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung einer wertenden Analyse unterzogen.